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Alt 03.01.2017, 17:44   #21
gelöschter Benutzer 24
 
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Zitat:
Zitat von RKLsammler Beitrag anzeigen
Dir ist schon bewusst, dass sich das betreffende Fahrzeug in Österreich befindet, wo andere Gesetzte herrschen?
...ach, in Ö fahren Rettungs-FZ nur mit Horn ohne Blaulicht, man fast es nicht

----------

Zitat:
Zitat von Patrik Faber Beitrag anzeigen
Hast Du eigentlich (noch) nicht gemerkt, das Jan oft nur geistigen Dünnschiss schreibt!? Wenig Ahnung aber immer schwer dabei


ja, ja ich akzeptiere jede Karten Farbe

...und bei Dir besteht jedes 10 Posting aus den 2 Buchstaben ---> UP
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Alt 03.01.2017, 18:15   #22
RKLsammler

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Zitat:
Zitat von Jan Beitrag anzeigen
...ach, in Ö fahren Rettungs-FZ nur mit Horn ohne Blaulicht, man fast es nicht
Rettungswagen nicht, aber manche Zivilfahrzeuge waren früher nur mit Ton, ohne Licht unterwegs. Und das gesetzeskonform
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Alt 03.01.2017, 18:41   #23
Patrik Faber

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Zitat:
Zitat von Jan Beitrag anzeigen


...und bei Dir besteht jedes 10 Posting aus den 2 Buchstaben ---> UP

da muss ich dich leider enttäuschen, es war etwa jeder 50zigste Beitrag im abgelaufenen Jahr 4 zu 200 ist ein guter nicht übertriebener Schnitt


"Nur Sondersignal" bezog sich bei der Gesetzentstehung auf "Glocken,
Läutwerke und Luftdrucksirenen" an Anhängern, Pferdefuhrwerken,... die
aktuelle Rechtsprechung fordert allerdings beides, somit bewegen sich
Zivilstreifen die mit dem aufgeklappten "Hutablagen ASG & FWL" und SoSi
herum fahren, auf dünnem Eis.
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Alt 03.01.2017, 21:10   #24
Pepperpot

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Rechtssprechung aus welchem Fall? Gibt es dazu ein veröffentlichtes Urteil? Würde mich interessieren, wie da (situativ) entschieden wurde.
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Alt 03.01.2017, 21:47   #25
timmmm

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Zitat:
Zitat von Patrik Faber Beitrag anzeigen
somit bewegen sich
Zivilstreifen die mit dem aufgeklappten "Hutablagen ASG & FWL" und SoSi
herum fahren, auf dünnem Eis.
Das glaube ich weniger. Da Polizisten nicht-fahrzeuggebundene Sonderrechte laut StVO haben, ist es egal, was genau sie am Fahrzeug nutzen. Das einzige, was aus der von dir beschriebenen Nutzungsvariante resultieren kann, ist, dass ein Verkehrsteilnehmer, der wegen beanspruchten Wegerchts nicht Platz macht und deswegen gebührenpflichtig verwarnt wird, womöglich bei einem Eimspruch dagegen freigesprochen würde.
Inanspruchnahme von Sonderrechten ohne jegliches Singal sind ja auch möglich.
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Alt 03.01.2017, 22:46   #26
Pepperpot

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Nochmal: Unterschied Deutschland und Österreich. Soweit mir bekannt ist, kennt die österreichischer Judikatur keine "Sonderrechte" in der Form, wie das in Deutschland der Fall ist. Und für die Inanspruchnahme von Wegerecht in Österreich ist ebenfalls nicht zwingend Blaulicht PLUS Horn nötig.
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Alt 04.01.2017, 08:38   #27
timmmm

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Ich habe mich nur auf D bezogen. Kenne die Gesetze in Ö nicht.
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