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Alt 10.05.2021, 07:33   #3
Flo

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Name: Florian
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Zitat von A. Adam Beitrag anzeigen
Hallo,

gelbe Frontblitzer, am Fahrzeug fest verbaut, sind derzeit nur über eine individuelle Ausnahmegenehmigung nach §70 StVZO legal zu realisieren.

Ich habe aber so das Gefühl, als ob sich da nicht groß drum geschert wird. Dafür kommen mir zu viele Fahrzeuge mit gelben Frontblitzern mit teilweise alternierenden oder wirren Blitzfolgen im Straßenverkehr entgegen. TÜV und Ordnungsbehörden sind da wohl auf ganz vielen Augen blind. Kann mir auch nicht vorstellen, dass bei jedem dieser Fahrzeuge eine Ausnahmegenehmigung erwirkt wurde. Ähnlicher Wildwuchs wie bei den Warnmarkierungen nach DIN 30710.

Es grüßt freundlich
Alex
Es gibt hier eine recht simple Umgehungsmöglichkeit. Sofern es sich bei den Blitzern um solche handelt, die auch eine Zulassung als zusätzliche Warnleuchte nach §53a Abs. 3 StVZO haben, können diese ohne jegliche Genehmigung von jedermann genutzt werden. Beim Festanbau ist allerdings zu beachten, dass dieser eigentlich im Fahrzeug zu erfolgen hat. Diese Voraussetzung ist aber wohl im Allgemeinen erfüllt, solange sich durch den Anbau die äußeren Abmessungen des Fahrzeuges nicht verändern, es also nicht länger, breiter oder höher wird.

Das dürfte im Übrigen auch der eigentliche Grund dafür sein, dass z.B. die Hella BST überhaupt über diese Zulassung verfügen.

Es scheiden sich nun lediglich die Geister darüber, wie bzw. wann diese zusätzlichen Warnleuchten verwendet werden dürfen. Das Kraftfahrtbundesamt schreibt in den Zulassungsurkunden gerne "der Benutzer ist darauf hinzuweisen, dass der Betrieb nur im Stand zulässig ist". Nach meiner Auffassung entfaltet dieser Satz dem Benutzer gegenüber allerdings keinerlei Wirkung, weil er nicht Adressat dieser Urkunde ist. Die Benutzung richtet sich m.E. vielmehr nach der allgemeinen Regel für die Verwendung von Warnzeichen in § 16 StVO, ist also grundsätzlich immer dann erlaubt, wenn man sich oder andere gefährdet sieht. Und zwar unabhängig davon, ob man steht oder fährt.
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